Am Samstag, den 10. Juni 2023 wurde der folgende Leserbrief veröffentlicht:

Wir haben diesen gelesen und möchten die dort getroffenen Aussagen über uns und unsere Petition/Bürgerbegehren so nicht stehen lassen!

1. Zitat aus dem Leserbrief:

„Ich will meine eigene Meinung zur Nidderaue hier nicht thematisieren. Wohl möchte ich mich aber zur Form der Auseinandersetzung äußern. Mich entsetzt daran vieles sehr und stößt mich geradezu ab. Schon der Titel des Bürgerentscheids 'Rettet unsere Nidderaue' ist (vermutlich bewusst) irreführend. Vor was (oder vor wem) soll denn 'unsere' Aue eigentlich 'gerettet' werden?“

Antwort der Initiative:

Ziel unserer Petition und dem Bürgerbegehren war von Beginn an, unsere Natur und in diesem Fall unsere Nidderaue vor weiteren baulichen (aus unserer Sicht) nicht notwendigen Maßnahmen, Eingriffen und Folgen zu „retten“.

Vor was soll aus unserer Sicht die Nidderaue gerettet werden?

Die Nidderaue soll „gerettet“ werden,

• indem keine Brücke mit Pfeilern in der Aue gebaut wird und dadurch Teile im Landschaftsschutzgebiet versiegelt werden.
• indem keine Brücke durch die Aue gebaut wird und das vorhandene Landschaftsbild – ohne Brücke - dadurch erhalten bleibt.
• indem keine weiteren Versiegelungen durch das Anlegen von einem asphaltierten Rundweg um die Aue entstehen.
• indem die Besucher*innen durch das Aufstellen von Informationstafeln und Hinweisschildern mit Verhaltensregeln im Landschaftsschutzgebiet sensibilisiert werden.
• indem die Aue vor noch mehr Müll geschützt wird.
• indem keine weiteren Eingriffe außer der von uns ebenfalls befürworteten Renaturierung vorgenommen werden.

2. Zitat aus dem Leserbrief:

„Es gibt einen von unseren gewählten Vertretern im Stadtparlament gefassten Beschluss, Möglichkeiten der Renaturierung und Gestaltung der Aue mitten im Stadtgebiet prüfen zu lassen.“

Antwort der Initiative:

Der Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.12.2022 ist kein „Prüfauftrag“, sondern die dort genannten 7 Maßnahmen (u.a die Renaturierung des Altarmes, aber auch die Brücke und die Versiegelung der Wege unterhalb des Nidderauer Bahnhofes) wurden tatsächlich beschlossen. Als 8. Abstimmungspunkt wurde noch ein Finanzierungsvorbehalt beschlossen. Das heißt nur für den Fall, dass es doch keine Fördergelder für die 7 Maßnahmen gibt, käme es nicht zur Umsetzung des Beschlusses.

Den kompletten Beschluss sowie den weiterführenden Link auf die öffentliche Niederschrift der Stadtverordnetenversammlung finden Sie hier.

3. Zitat aus dem Leserbrief:

„Die Initiative, die den Bürgerentscheid ins Laufen gebracht hat, will anscheinend vermitteln, dass die Aue nur ‚gerettet‘ werden kann, wenn die Bürger diesen Beschluss ablehnen.

Antwort der Initiative:

Wir haben den Namen unserer Petition und des Bürgerbegehrens sicherlich nicht gewählt, um zu vermitteln, dass nur wir die Nidderaue „retten“ möchten. Ebenfalls haben wir den Namen nicht gewählt, um den Befürwortern des Konzeptes zu unterstellen, dass sie nicht zum Schutz der Aue agieren.

Gehen wir aber zurück in den August 2022:

Im August 2022 hat für uns die Planung und Vorbereitung der Petition begonnen. Dazu gehört auch, sich einen entsprechenden Namen dafür auszudenken. Hierzu haben wir uns selbst Namen überlegt und natürlich auch im Internet nach Inspirationen gesucht. Am Ende haben wir uns für den Namen „Rettet unsere Nidderaue!“ entschieden und haben uns ganz sicher nichts weiter dabei gedacht. Wir können allen versichern, zu diesem Zeitpunkt haben wir nicht annährend über das Ausmaß nachgedacht. Vor allem aber haben wir nie und nimmer damit gerechnet, dass der Zeitpunkt kommen wird, dass uns unterstellt wird, wir hätten bewusst diesen Namen gewählt, um andere in die Irre zu führen.

4. Zitat aus dem Leserbrief:

„Um es ganz zu verdrehen: Dazu muss man mit 'Ja' stimmen. Das suggeriert: Wer die Aue 'retten' will, stimmt mit 'Ja'. Wer 'Nein' stimmt, will also die Aue nicht 'retten'? So stellt es auch der Flyer dar: 'Stimmen Sie mit Ja für unser Naturkleinod', als ob man mit Nein gegen das Naturkleinod stimmen würde.“

Antwort der Initiative:

Die Vorgaben eines Bürgerbegehrens sind im Land Hessen gesetzlich festgehalten. Damit ein Bürgerbegehren also rein rechtlich zulässig ist, gilt es viele verschiedene Vorschriften einzuhalten. Für uns Initiatoren, die zuvor mit so etwas noch nichts am Hut hatten, war das kein Pappenstiel!

Aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, auf die im Rahmen eines Bürgerbegehrens geachtet werden muss, ist auch die Formulierung der Fragestellung nicht frei wählbar. Somit musste die Fragestellung mit „JA“ oder „NEIN“ zu beantworten sein.

Die Frage lautet also:

„Sind Sie dafür, dass der Beschluss zur „Umsetzung des Auenkonzepts“ Aktenzeichen AT82/2022 der Stadtverordnetenversammlung, Stadt Nidderau vom 01.12.2022 aufgehoben wird und stattdessen ausschließlich eine Beschilderung und die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie durchgeführt werden?“

Daher sind die Antwort Möglichkeiten:

„JA“, ich möchte, dass der Beschluss aufgehoben wird

„NEIN“, ich möchte nicht, dass der Beschluss aufgehoben wird.

5. Zitat aus dem Leserbrief:

„In Wahrheit stimmt der Bürgerentscheid über die Bevorzugung bestimmter 'Rettungskonzepte' ab. Hochemotional polemisiert man gegen die Idee einer Brücke und klammert sich an Beispielfotos, die einem nicht gefallen (mir übrigens auch nicht), dabei ist überhaupt noch gar nicht beschlossen, ob diese Brücke überhaupt realisiert wird und wie sie dann tatsächlich aussehen würde.

 

Antwort der Initiative:

Wir klammern uns nicht an Beispielfotos der Brücke fest. Es liegt ein Grobkonzept vor anhand dem sich alle Bürgerinnen und Bürger ein Bild machen können. Wir verweisen bewusst nur auf den bereits von der Stadt veröffentlichten Vorschlag hin, da das unserer Kenntnis nach der offizielle Planungszustand ist. Im Zuge des Informationsaustausches über den Bürgerentscheid haben wir in dem Flyer der Bündnis 90 / Die Grünen Nidderau unter mit der Unterschrift „So könnte der Steg aussehen“ eine sonnenbeschienene Holzbrücke durch ein Waldstück gesehen. Dieses Bild halten wir für irreführend. 

 

 Wir können aktuell nur davon ausgehen, dass die Brücke 1 zu 1 oder zumindest ähnlich werden soll, wie im Grobkonzept geplant. Vielleicht weicht am Ende die Länge, Breite, Höhe, etc. ab aber z. B. am Material wird sich aus unserer Sicht nichts ändern.

Eine Holzbrücke würde sich aus unserer Sicht zwar besser in das Landschaftsbild einfügen als die im Grobkonzept dargestellte Metall-/Stahlbrücke, die Holzbrücke müsste aber aufgrund der regelmäßigen Überschwemmungen vermutlich häufiger instandgehalten werden, da das Material dafür nicht geeignet ist. Somit würden vermutlich auch höhere Folgekosten für die Instandhaltung entstehen.

 

Wir mussten also mit unserer Petition und dem Bürgerbegehren rechtzeitig beginnen, um das aus unserer Sicht nicht notwendige Vorhaben ggf. stoppen zu können. Denn wenn erst einmal angefangen wird zu baggern, ist es zu spät.

 

 

6. Zitat aus dem Leserbrief:

„Der Pfad sachlicher Information und ungetrübter Meinungsbildung ist mal wieder vorzeitig verlassen worden (von den albern überhitzten Beiträgen auf Facebook will ich hier gar nicht erst anfangen). Die ‚Lager‘ werden zudem auch noch mit Parteien assoziiert, was völlig an der Sache vorbeigeht. Dabei haben beide ‚Seiten‘ gute Argumente zu einer zukunftsfähigen und ‚nachhaltigen‘ Lösung, die man abwägen kann und sollte.

Ich hoffe, dass alle Wahlberechtigten nicht parteienbezogen, sondern sachorientiert und vernünftig entscheiden, fern von allem kindischen Trotz und aller Denkzettelpolitik.“

 

Antwort der Initiative:

Dem stimmen wir uneingeschränkt zu.

Wir, die Initiatoren, haben von Beginn an immer sachlich und fair informiert, sodass sich alle Bürgerinnen und Bürger eine eigene Meinung zum „Auenkonzept“ bilden können. Sowohl in unserer Petition „Rettet unsere Nidderaue!“ auf „Open Petition“, in den Nidderauer Facebook Gruppen, in den Flyern und auch jetzt auf unserer Homepage, haben wir von Beginn an unsere Meinung vertreten, aber auch immer das Grobkonzept und die Beschlüsse und Aussagen der Stadt zur Verfügung gestellt und/oder verlinkt. Auf die Wortwahl und Kommentare von Facebook-Usern haben wir keinen Einfluss. Hier kann sich nur jede Nutzerin und jeder Nutzer selbst an die Nase fassen und sein Verhalten überdenken.

Wir, die Initiatoren, sind in keiner Partei. Dass das Bürgerbegehren derart in die Nidderauer Parteipolitik hereingezogen wird, liegt fern unserer Absicht. In Gesprächen und auch bei unseren Unterschriftensammlungen haben wir Unterstützung aus nahezu allen politischen Lagern erhalten. In dem Bürgerentscheid geht es um das Projekt in der Nidderaue, nicht um Parteipolitik. Wir haben am 2. Juli die Möglichkeit über dieses Projekt abzustimmen. Nun sollte jede Nidderauerin und jeder Nidderauer sachorientiert und vernünftig entscheiden.